Nutzungsbestimmungen
Die Webseite unter der URL http://www.ichliebebacken.de wird von der Georg Plange ZN der PMG Premium Mühlen Gruppe GmbH & Co. KG, geschäftsansässig Hansastraße 6-8, 41460 Neuss, vertreten durch die PMG Premium Mühlen Gruppe GmbH & Co. KG, diese vertreten durch die PMG Premium Mühlen Verwaltungs-GmbH als persönlich haftende Gesellschafterin, zur Verfügung gestellt.
Die nachfolgenden Nutzungsbestimmungen regeln die Bedingungen, unter denen die unter http://www.ichliebebacken.de angebotenen Dienstleistungen der Betreiberin von Nutzern in Anspruch genommen werden können.
Die Nutzungsbedingungen sind im Internet abrufbar und können ausgedruckt werden.
1. Nutzung unserer Webseite allgemein
1.1 Für die Nutzung einzelner Bereiche der Webseite ist eine vorhergehende Registrierung der Nutzer erforderlich. Die nachfolgenden Nutzungsbestimmungen gelten auch für diese Bereiche. Bei der Anmeldung zur Registrierung werden die Nutzer noch einmal gesondert auf die Geltung dieser Nutzungsbedingungen hingewiesen.
1.2 Die Nutzer sind berechtigt, die Inhalte unserer Webseite zu privaten oder journalistischen Zwecken zu sichten, speichern und herunterzuladen. Eine Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Zugänglichmachung der Inhalte bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung.
1.3 Die Webseite unterliegt ständigen Weiterentwicklungen und Anpassungen. Aufgrund dessen behält sich die Betreiberin vor, jederzeit sowohl neue Funktionen einzuführen, als auch bereits bestehende Funktionen zu entfernen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf die Erbringung von Leistungen. Über eine geplante Entfernung bestehender Funktionen wird der Nutzer in einem angemessen Zeitraum vor der Änderung per E-Mail informiert.
1.4 Die Betreiberin ist bemüht, die Verfügbarkeit des Angebots von http://www.ichliebebacken.de sicherzustellen. Durch technische Störungen, Weiterentwicklungen, Systemausfälle etc. können jedoch die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt oder zeitweise unterbrochen werden. Es kann dadurch unter Umständen zu Datenverlusten kommen. Es besteht für den Nutzer weder ein rechtlicher Anspruch auf die ständige Erreichbarkeit des Dienstes noch ein Anspruch auf Entschädigung bei Verlust der eingestellten Daten.
1.5 Die Betreiberin behält sich vor, die Nutzungsbedingungen der Webseite jederzeit zu ändern. Die Betreiberin wird den Nutzer über die neue Fassung der Nutzungsbedingungen per E-Mail informieren. Widerspricht der Nutzer der Neufassung nicht binnen zwei Wochen ab Zugang, gelten die neuen Bedingungen als vom Nutzer akzeptiert. Die Betreiberin wird den Nutzer bei der Übersendung der neuen Bedingungen über die Möglichkeit und Frist zum Widerspruch informieren.
2. Gewerbliche Schutzrechte
2.1 Die auf ichliebebacken.de abrufbaren Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Dies gilt insbesondere für die inhaltliche Struktur der Webseite sowie Texte, Fotos, Audio-/Videodateien und Datenbanken.
2.2 Die auf unseren Webseiten verwendeten Produktnamen und Produktaufmachungen sind u.a. markenrechtlich und/oder wettbewerbsrechtlich geschützt. Dies gilt insbesondere für die Firmenzeichen und Marken sowie die Verpackungsausstattungen (Layouts). Im Übrigen können unsere Produkte auch in sonstiger Weise geschützt sein, wie beispielsweise durch Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster- oder Patentrechte.
2.3 Jede unberechtigte Nutzung unserer Webseiten, Produktnamen, Produkt-aufmachungen oder Produkte stellt eine Verletzung der Urheber-, Marken-, Wettbewerbs- oder anderer gewerblicher Schutzrechte dar.
3. Registrierung
3.1 Nutzer haben die Möglichkeit, sich auf der Webseite zu registrieren. Ein rechtlicher Anspruch auf die Registrierung besteht nicht. Die Betreiberin ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
3.2 Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Nutzer und solche, die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.
3.3 Für die Registrierung haben die Nutzer wahrheitsgemäße und korrekte Angaben zu machen. Eine Registrierung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich. Die Richtigkeit der Angaben von Nutzern werden von der Betreiberin in der Regel nicht geprüft. Die Betreiberin behält sich jedoch vor, die Richtigkeit der Angaben im Einzelfall zu prüfen und ggf. entsprechende Belege vom Nutzer anzufordern. Eine Angabe des echten Namens ist zur Nutzung jedoch nicht erforderlich. Das Angebot kann auch unter einem Pseudonym oder Nickname genutzt werden. Bei Änderungen sind die Daten durch den Nutzer zu aktualisieren. Mit erfolgreicher Registrierung wird der Username/Nickname (Profilbild etc.) des Nutzers für alle anderen Nutzer des Portals sichtbar.
3.4 Mit der Registrierung wählt jeder Nutzer einen Usernamen und ein individuelles Passwort. Der Zugang zu den geschützten Bereichen ist nur durch die Angabe dieser Daten möglich. Um Missbräuche zu vermeiden, darf der Nutzer das Passwort nicht an Dritte weitergeben und ist zur sorgfältigen Verwahrung verpflichtet. Der Nutzer ist darüber hinaus dazu verpflichtet, die Betreiberin über den Verlust des Passworts oder bei Bekanntwerden der Nutzung durch unbefugte Dritte unverzüglich zu informieren. Der Nutzer haftet für jeden Missbrauch durch dritte Personen soweit er nicht den Beweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.
4. Beendigung der Registrierung
4.1 Sowohl der Nutzer als auch die Betreiberin haben jederzeit das Recht, die Registrierung ohne Angaben von Gründen mit Frist von einer Woche zu beenden.
Der Nutzer kann den Löschungsantrag formlos per E-Mail richten an kontakt@ichliebebacken.de. Die Löschung des Kontos erfolgt unabhängig von den bereits veröffentlichten Inhalten.
Eine Beendigung durch die Betreiberin wird dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt. Mit der Löschung der Registrierung endet die Berechtigung des Nutzers zur Inanspruchnahme der registrierungspflichtigen Angebote der der Webseite.
4.2 Die Betreiberin ist insbesondere berechtigt, die Registrierung des Nutzers mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn der Nutzer mehrfach durch gegen die Nutzungsbedingungen verstoßende Beiträge auffällt oder anderweitig gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt und diesen Verstoß auch nach Mahnung mit Fristsetzung nicht beseitigt, bzw. den Verstoß wiederholt.
5. Entgeltliche Dienste
5.1 Einige der über die Webseite angebotenen Dienste sind entgeltlich (z.B. individuelle Books on demand). Der Nutzer wird bei Inanspruchnahme eines entgeltlichen Dienstes gesondert auf die anfallenden Kosten und zu erfüllenden Voraussetzungen sowie Vertragsbedingungen hingewiesen („Leistungsbeschreibung“).Die Dienste und Darstellungen der Dienste auf der Webseite sind freibleibend.
5.2 Für entgeltliche Dienste gelten zusätzliche Bestimmungen, auf die im Rahmen z. B. einer Bestellung gesondert hingewiesen wird.
6. Einstellung von Inhalten und Haftung
6.1 Nach Registrierung haben Nutzer die Möglichkeit, private Inhalte („Rezepte“) und Bilder („Rezeptbilder“) auf der Webseite zu veröffentlichen. Diese werden unter dem Usernamen als Verfasser veröffentlicht.
6.2 Der Nutzer darf nur Inhalte einstellen, die von ihm stammen oder bezüglicher derer ihm die Rechte eingeräumt worden sind. Er ist verpflichtet, die Rechte und Interessen der anderen Nutzer oder sonstiger Dritter, insbesondere deren Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, Markenrechte und Geschmacksmusterrechte zu wahren. Für die veröffentlichten Inhalte sind die Nutzer alleine verantwortlich.
6.3 Der Nutzer darf keine Inhalte veröffentlichen, die gegen die gesetzlichen Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen, insbesondere beleidigenden Charakters sind. Das umfasst auch solche Inhalte, die über die vom Nutzer gesetzten Links erreichbar gemacht sind. Jeder Nutzer verpflichtet sich zudem zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften.
6.4 Die Benutzung der Webseite ist nur zu privaten Zwecken gestattet. Aus diesem Grund ist dem Nutzer untersagt, Inhalte einzustellen, mit denen er werbliche oder kommerzielle Zwecke verfolgt.
6.5 Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm veröffentlichten Beiträge und Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit der Webseite beeinträchtigen können.
6.6 Der Nutzer haftet dafür, dass die von ihm eingestellten Inhalte und Links nicht gegen Rechte Dritter, gesetzliche Verbote und die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer stellt die Betreiberin von allen Ansprüchen Dritter frei, die gegenüber der Betreiberin oder ihren Erfüllungsgehilfen wegen der Inhalte (Kommentare, Diskussionsbeiträge, in jeder Form wie Text oder Bild, etc.) geltend gemacht werden.
6.7 Die Betreiberin behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen, ohne Angaben von Gründen, bestimmte Inhalte nicht zu veröffentlichen bzw. nach Veröffentlichung durch den Nutzer zu löschen. Ein Anspruch des Nutzers auf eine Löschung, insbesondere auch im Hinblick auf Beiträge von Dritten, besteht nicht.
6.8 Die Betreiberin weist ausdrücklich darauf hin, dass die eingestellten Inhalte und Links von dem jeweils dazu genannten Nutzer stammen. Die eingestellten Inhalte werden ohne eine vorhergehende redaktionelle oder rechtliche Prüfung durch die Betreiberin freigeschaltet. Aufgrund der sich ständig verändernden Inhalte und Kommentare ist es der Betreiberin auch nach Freischaltung der Inhalte nicht möglich, alle Beiträge zu sichten, inhaltlich zu prüfen und die unmittelbare aktive Kontrolle darüber auszuüben. Es wird keine Verantwortung für den Inhalt, die Korrektheit und die Form der eingestellten Beiträge übernommen.
6.9 Die Betreiberin hat die Inhalte, insbesondere die Rezepte, nicht vorher getestet. Bei Nutzung eines Rezepts sollte jeder Nutzer daher besondere Vorsicht walten lassen und ungewöhnliche oder verdächtige Bestandteile des Rezepts sicherheitshalber nicht verwenden.
6.10 Jeder bei ichliebebacken.de registrierte Nutzer hat die Möglichkeit, Kommentare zu bestimmten Inhalten der Webseite, insbesondere zu Rezeptvorschlägen, abzugeben. Wir weisen darauf hin, dass alle Kommentare ausschließlich die persönliche Meinung des jeweiligen Nutzers wiedergeben und nicht von der Betreiberin stammen. Die Betreiberin distanziert sich ausdrücklich von den eingestellten Inhalten der Nutzer.
7. Einräumung der Nutzungsrechte
7.1 Die Betreiberin benötigt, für eine ordnungsgemäße Organisation und Funktionsweise der Webseite, die Einräumung von Nutzungsrechten durch die Nutzer. Schon aus Gründen der Datensicherung müssen Vervielfältigungen durchgeführt werden und ggf. auf einem anderen Server zwischengespeichert werden. Mit der Einstellung der Inhalt räumen die Nutzer daher der Betreiberin an den Inhalten unwiderruflich die weltweiten und inhaltlich unbegrenzten Nutzungsrechte zur Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verbreitung der Inhalte im Rahmen der Funktionalitäten und Angebote der Webseite selbst ein, insbesondere das Datenbank- und Archivierungsrecht und das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung (auch zur Nutzung auf mobilen Endgeräten wie Handys, iPod, etc.),; die Rechtseinräumung gilt über das Nutzungsverhältnis hinaus, mit Ausnahme der Inhalte des Profils. Diese Rechtseinräumung gilt für rechtmäßige Inhalte und Rezepte, die keine Rechte Dritter verletzen
8. Inhalte der Webseite
8.1 Die von der Betreiberin selbst eingestellten Inhalte auf http://www.ichliebebacken.de werden mit größtmöglicher Sorgfalt unter Mitwirkung von Fachautoren und Experten der jeweiligen Disziplin erstellt und von einer fachwissenschaftlichen Redaktion überprüft. Eine Garantie für ihre fachliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität übernimmt die Betreiberin jedoch nicht.
8.2 Wenn auf http://www.ichliebebacken.de vereinzelt Markenprodukte erwähnt sind, erfolgt diese Listung nur beispielhaft. Selbstverständlich kann auch ein anderes Produkt gewählt werden.
8.3 Die Inhalte und Services der Webseite dürfen nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden.
9. Fremde Inhalte
9.1 Die Webseiten können Verknüpfungen (sog. Links) zu Webseiten enthalten, die von Dritten betrieben werden („fremde Webseites“). Außerdem können auf unseren Webseiten Diskussionsforen (sog. Chats) eingerichtet sein, in denen Dritte ihre Meinung zu beliebigen Themen äußern („fremde Beiträge“).
9.2 Die Betreiberin haftet nicht für fremde Webseites und fremde Beiträge, insbesondere nicht für dort begangene Verstöße gegen gesetzliche Vorschriften und Rechte Dritter. Die Betreiberin macht sich die Inhalte der fremden Webseites und fremden Beiträge nicht zu Eigen, vielmehr distanziert sich die Betreiberin hiermit ausdrücklich von diesen Inhalten.
9.3 Wenn die Betreiberin feststellt, dass fremde Webseites oder fremde Beiträge gegen gesetzliche Bestimmungen oder Rechte Dritter verstoßen, wird die Betreiberin den Link oder den Chat-Beitrag löschen, soweit dies rechtlich und technisch möglich ist. Für entsprechende Hinweise durch die Nutzer sind wir dankbar.
10. Datenschutz
Die Hinweise zum Datenschutz auf ichliebebacken.de finden Sie hier: http://www.ichliebebacken.de/datenschutz
11. Haftung der Betreiberin
11.1 Die Betreiberin haftet unbeschränkt nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten.
11.2 Für einfache Fahrlässigkeit haftet die Betreiberin – außer im Falle der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz – nur, sofern wesentliche Vertragspflichten verletzt werden. Unter wesentlichen Vertragspflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die der Vertrag nach seinem Sinn und Zweck dem Nutzer gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
11.3 Die Haftung der Betreiberin beschränkt sich im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.
11.4 Eine Haftung für mittelbare Schäden sowie entgangenen Gewinn ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit – außer bei Vorliegen der unbeschränkten Haftungsvoraussetzungen nach Ziffer 11.2 – ausgeschlossen.
11.5 Die Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse nach den vorstehenden Ziffern 9.2, 11.3 und 11.4 gelten nicht für eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung der Betreiberin oder die Haftung aus einer vertraglich übernommenen verschuldensunabhängigen Garantie sowie bei der Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit.
11.6 Soweit die Haftung der Betreiberin ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbeschränkungen gelten ferner für alle Anspruchsarten, auch solche aus Deliktsrecht.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts sind ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Neuss, soweit der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist oder bei Klageerhebung keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat.
12.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit sind die Parteien verpflichtet, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch andere wirksame bzw. durchführbare Bestimmungen zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Erfolg der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen so nahe kommt, dass vernünftigerweise anzunehmen ist, die Parteien hätten auch mit dieser Klausel den Vertrag geschlossen.
12.3 Die Nutzungsbedingungen gelten auch dann, wenn der Zugriff des Nutzers auf die Webseite von außerhalb des Territoriums der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.
12.4. Die Betreiberin ist berechtigt, den Betrieb der Webseite jederzeit auf einen Dritten zu übertragen. Vor einer solchen Übertragung, wird sie die Nutzer rechtzeitig per E-Mail informieren.
